e-Zigarette ist ein Genussmittel

Gysi siegt: e-Zigarette SuperSmoker® ein Genussmittel

SuperSmoker® darf auch mit Nikotin verkauft werdern!

e-zigarette ist kein Arzneimittel

Gregor Gysi streitet für die e-Zigarette und gewinnt.

Das Verwaltungsgericht Köln hat nach der Verhandlung vom 20.3.2012 entschieden und ein Urteil erlassen.

Die e-Zigarette ist kein Medizinprodukt und die Filterkartuschen keine Arzneimittel.

Damit ist ein wichtiger erster Erfolg errungen. Die Dampfergemeinde darf wieder hoffen, denn tatsächlich liegen nunmehr zwei gerichtliche Entscheide vor, die den voreiligen Verlautbarungen aus NRW und Berlin die Grundlage entziehen.

Natürlich ist der lange Weg durch die Instanzen noch nicht überstanden, doch auch hier ist Gutes zu erwarten.

Das für die Berufung zuständige OVG (Oberverwaltungsgericht) für das Land Nordrhein-Westfalen hat einen rechtlichen Hinweis erteilt, dass die „Warnung“ des Ministeriums sowie der Erlass des Ministeriums rechtswidrig seien. Dem Ministerium werden nun drei Wochen Zeit gegeben, seine Äußerungen zurückzunehmen; andernfalls wird das OVG durch förmlichen Beschluss entscheiden.

Die wirklich gute Nachricht: zum allerersten Male hat nun ein deutsches Verwaltungsgericht entschieden, dass e-Zigaretten kein Medizinprodukt sind und Filterkartuschen keine Arzneimittel. Allerdings bezieht sich dieses Urteil nach den Regeln der Justiz nur auf die Produkte der Firma SuperSmoker.

Dr. Gregor Gysi: Nach diesem Urteil können die Produkte frei verkauft werden.

SuperSmoker®

  • darf frei verkauft werden
  • ist kein Arzneimittel
  • ist kein Medizinprodukt

Verwaltungsgericht Köln: e-Zigarette SuperSmoker® ist auch mit Nikotin frei verkäuflich.

Im Urteil wird festgehalten:

  • die in der Feststellungsklage benannten SuperSmoker Filterkartuschen sind keine Arzneimittel
  • das Produkt SuperSmoker (elektronische Zigarette) ist kein Medizinprodukt

Dr. Gregor Gysi, Rechtsanwalt und Vorsitzender der Linksfraktion stellt in seiner Presseerklärung zum Urteil fest:

  • Damit ist es erlaubt, dass diese Zigarette [die e-Zigarette], die deutlich weniger gesundheitsschädlich ist als Tabakzigaretten und die Nichtraucherinnen und Nichtraucher nicht belastet, überall verkauft werden darf.
  • Es gibt keine Pflicht für diese Produkte, eine Genehmigung als Arzneimittel bzw. Medizinprodukt zu erlangen, um es in einer Apotheke zu vertreiben.
Alexander Götz: Man begrüßte dabei die neue Form, Namensgebung und auch die Art der Hinweise und Kennzeichnung.

SuperSmoker® ist ein seriöses Produkt

Alexander Götz
Firmensprecher

Das Urteil bekräftigt unsere Ansicht. Wir können Händlern und Konsumenten so die Verunsicherung nehmen, die Verunsicherung, die die verantwortungslosen und voreiligen Äußerungen aus NRW und Berlin ausgelöst haben. So legen wir klipp und klar dar, dass SuperSmoker ein seriöses und ernst zu nehmendes Produkt ist. Es ist eine Alternative zu herkömmlichen Zigaretten und darf bedenkenlos verkauft und konsumiert werden.

Schaden immens

Die Meldungen aus NRW und Berlin haben den Markt entscheidend beeinflusst, das „interessierte Publikum“ ist zu tiefst verunsichert. Der Verband der e-Zigarettenhändler spricht von einem Einbruch von bis zu 90%. Während große Händler die Talsohle überstehen können, stehen kleinere Händler und Existenzgründer vor dem Nichts: der hohe Umsatzrückgang bedroht Investitionen und Arbeitsplätze.

Folgen für die e-Zigarettenbranche

Alexander Götz ist mit den möglichen Folgen des Urteils für die e-Zigarettenbranche sehr zufrieden: „Die Händler, die die Diskussion durchhalten werden, werden sich mit Schadensersatzansprüchen nicht zurückhalten. Die Diskussion hätte von Seiten der Behörden durchaus „schadensfreier“ geführt werden können.“