Gute Frage, das. Der Mensch wird neugierig und startet seinen Rechner. Was nun folgt, ist Recherche und fördert zu Tage:

die wollen das nicht, weil sie denken, dass sie das nicht dürfen.

„Das war aber eine gemeinsame Aktion aller 16 Länderbehörden." versichert mir der Sachkundige. eBay sei immer „sehr kooperativ und bemüht, schwierige Situation zu vermeiden."

Was gilt es denn zu vermeiden? Tja, die e-Zigarette und die e-Liquids fallen unter das Arzneimittelgesetz, das sei ganz klar. Brandenburg ist da ganz unbeirrt und ohne Zweifel. Er verweist auf die Definition von Arzneimittel.

Der Herr aus Brandenburg lächelt und nickt. Kann ich natürlich durch's Telefon nicht sehen, aber ich denk's mir.

„Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist."
Charles de Montesquieu

„Natürlich" und nun verlassen wir das Reich der Vernunft, des Gesunden Menschenverstandes und der Logik und treten ein in das Wirkungsfeld der Juristerei, „aber genau dafür hat das Gesetz dann Ausnahmen formuliert. Und die Zigarette usw. fällt unter diese Ausnahme."

Ich verstehe. Hier geht es um eine fettere Sache als die mit dem Ehrenwort von dem Dicken. Das war ja einfach nur illegal und verfassungswidrig. Hier hat die Tabaklobby, Entschuldigung, der Gesetzgeber eine klare Gesetzeslücke, Entschuldigung, eine Ausnahme formuliert, damit „Zigaretten usw." nicht in Apotheken verkauft werden müssen. Oder gar ein aufwendiges Zulassungsverfahren durchlaufen müssen, indem sie auf gesundheitliche Unbedenklichkeit vor „Inverkehrbringung" geprüft werden. Da müsste dann ja auch ein Beipackzettel in der Länge der Ahnentafel von Vater Abraham beiliegen. Mögliche Nebenwirkungen: Lungenkrebs, Lippenkrebs, Zungenkrebs, Kehlkopfkrebs, Speiseröhrenkrebs, Magenkrebs, COPD, Herzinfarkt, Schlaganfall, um 14 Jahre verkürzte durchschnittliche Lebensdauer etc. pp

Der Herr aus Brandenburg ist Besitzer und Nutzer des Gesunden Menschenverstandes. Die Ironie der gesetzlichen Lage springt ihm ins Auge. Auch hat er schon viel mit der e-Zigarette zu tun gehabt, kennt sich ziemlich gut aus und findet: die gehören in die Apotheken. Dort unterliegen sie einer ständigen Qualitätskontrolle und müssen hohe Standards erfüllen. Das bedeutet eine hohe Sicherheit für den Verbraucher.

Das stimmt. Der Mensch kann da nicht widersprechen. Abgesehen vom Verkaufsort Apotheke. Apothekerpreise. Scheibe, oder wie heißt das Wort mit Doppel-S?

Hm. Der Mensch versucht's erneut. Da gibt es doch diese Suchmaschine Google. Mit der kann man suchen, z.B. nach „e-zigarette" oder „elektrische zigarette" oder „elektronische zigarette". Ich bin da so mutig, weil ich weiß, dass ich kein Geheimnis verrate.

„Ja, da ham'Se schon recht." Deswegen sei da jetzt auch eine Abteilung gegründet worden, die überwache den gesamten Internethandel. Da seien aber nur zwei Beamte tätig.

Zwei Beamte. Nun, man ist ja nicht gerne alleine. Der Mensch dankt für dieses Gespräch.

Auf die Frage, wie ein Produkt, das keinerlei Rauch entwickle, dieselben Gesundheitsschäden hervorrufen könne wie ein Produkt, das Rauch entwickle, erhalte ich die Antwort: "Das kommt darauf an, ob es als Medizin- oder Tabakprodukt eingestuft wird." Ich wiederhole die Frage. Erhalte dieselbe Antwort und vermute nun eine kognitive Sprachstörung am anderen Ende der Leitung.

In Bayern ist der Zuständige nicht zuständig. Das was auf seinem Schreibtisch liegt, das ist sein Zuständigkeitsbereich – von allem jenseits dieser klaren Grenze weiß er nichts. Hat auch noch nie was von "e-Zigarette" gehört.

Das treue Glied unseres föderalen Staates, das mit der Überwachung beauftragt ist, widersteht erfolgreich jeder Frage. Er oder sie kann mir auf gar nichts irgendeine Antwort geben. Ich verkneife mir die Frage: "Können Sie mir den wenigstens bestätigen, dass Sie mit mir reden." Die Antwort hätte mich vermutlich in eine Existenzkrise gestürzt.

Der Mensch verweist wieder auf Suchmaschinen. Ja, das sei schon bekannt, und die Causa „e-Zigarette" fülle manchen Aktenordner. Die Sache sei allerdings noch nicht gerichtsfest.

„Gerichtsfest? Was bedeutet das denn?"

„Nun ja" und nun kommt es doch zu Unvorhergesehenem. „Die Gegenseite beschäftigt schließlich gute Anwälte." Die Dame erklärt mir den Rechtsstaat. Und die e-Zigarette verursache keine oder kaum Schädigung. Und diese gelte es nachzuweisen. Nachzuweisen, dass das Arzneimittelgesetz tatsächlich greife. Im konkreten Einzelfall.

„Das ist schwierig – aber wir sind da dran!"

Es ist also zu 100% ganz sicher, dass das Arzneimittelgesetz vielleicht greift. Das hängt möglicherweise davon ab, in welchem Bundesland sich Handel, Benutzung und Besitz ereignen oder vielleicht ereignen, falls diese unter Umständen von einer eventuell existierenden und gegebenenfalls sogar besetzten Überwachungsbehörde entdeckt werden.

Wir befinden uns hier offensichtlich im Reich der Quantenmechanik und Heisenbergschen Unschärferelation: nichts ist absolut sicher oder kann zu einem beliebigen Zeitpunkt mit hinreichender Genauigkeit bestimmt werden: alles ist möglich und mehr oder weniger wahrscheinlich. Vielleicht.

Na ja, ich bin kein Rechtsanwalt. Ich muss das ja nicht verstehen. Vielleicht habe ich eine Antwort erhalten, vielleicht aber auch nicht. Vielleicht ist auch die Frage unterwegs verloren gegangen...